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Heuking Kühn Lüer Wojtek

Update Arbeitsrecht

28.11.2019


Heuking Kühn Lüer Wojtek Liebe Leserinnen und Leser,

keine vier Wochen mehr und dann ist Weihnachten. Das Jahr neigt sich mit schnellen Schritten dem Ende entgegen. Die Praxisgruppe Arbeitsrecht hat dies zum Anlass genommen, Ihnen in einem Erklärvideo ein kurzes Best-of wichtiger Entscheidungen/Neuerungen aus dem abgelaufenen Jahr zusammenzufassen.

Außerdem stellen wir Ihnen in dieser Ausgabe wieder eine Reihe neuer, interessanter Entscheidungen vor.

Ihr
Dr. Sascha Schewiola


Verfall von Urlaub reloaded: BAG bestätigt arbeitgeberseitige Mitwirkungsobliegenheiten für weitere Fälle  
Zuletzt im Juli 2019 haben wir in unserem Update Arbeitsrecht auf die nach dem BAG bestehenden Mitwirkungsobliegenheiten von Arbeitgebern bei der Verwirklichung von Urlaubsansprüchen hingewiesen...
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AU-Bescheinigung – 3. Bürokratieentlastungsgesetz (BEG III)  
Der Bundestag hat am 24. Oktober 2019 den Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom September diesen Jahres, welcher unter anderem die Einführung...
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Zeitpunkt des Zugangs einer Kündigungserklärung bei Einwurf in den Hausbriefkasten  
Der Zeitpunkt des Zugangs einer Kündigungserklärung kann für den Erfolg einer Kündigungsschutzklage entscheidend sein. Für den Fall, dass das Kündigungsschreiben nicht persönlich dem Arbeitnehmer...
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Anspruch auf Dank und gute Wünsche im Arbeitszeugnis  
Die Parteien waren seit Anfang 2012 bis Anfang 2014 arbeitsvertraglich verbunden. Der Kläger war als „Netzwerk Infrastruktur Manager“ beschäftigt. Die Beklagte kündigte das Arbeitsverhältnis im August 2013...
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Urlaubslisten des Arbeitgebers sind Wissens- und keine Willenserklärungen  
Der beklagte Arbeitnehmer machte widerklagend die Abgeltung von 65 Arbeitstagen Urlaub aus den Jahren 2012 bis 2015 gegen die ursprünglich klagende Arbeitgeberin geltend. Die Arbeitgeberin...
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Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei Meldeverfahren für Datenpannen nach DSGVO 
Der Betriebsrat hat mitzubestimmen bei der Festlegung, wie und an wen in welcher Form Arbeitnehmer eine von ihnen festgestellte Datenpanne im Sinne der DSGVO innerhalb des Unternehmens zu melden haben...
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Zustimmungspflichtige Einstellung bei betriebsübergreifenden Weisungsstrukturen 
Die Übertragung von fachlichen Weisungsbefugnissen an eine betriebsfremde Führungskraft innerhalb einer Matrixstruktur unterliegt der Zustimmung des Betriebsrats, in welchem die weisungsabhängigen Mitarbeiter...
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Mitwirkungspflicht des Arbeitgebers bei einer stufenweisen Wiedereingliederung  
Arbeitgeber können dazu verpflichtet sein, an der stufenweisen Wiedereingliederung schwerbehinderter Arbeitnehmer in das Erwerbsleben mitzuwirken. Eine Verletzung dieser Mitwirkungspflicht...
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Schwerbehindertenvertretung muss bei Massenentlassungsanzeige konsultiert werden
Im Rahmen des Konsultationsverfahrens nach § 17 Abs. 2 KSchG soll nach Auffassung des LAG Berlin-Brandenburg jede Arbeitnehmervertretung zu beteiligen sein; wird demnach die Schwerbehindertenvertretung...
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Veranstaltungen
Heuking Kühn Lüer Wojtek und die Beck Akademie laden Sie am 3. Dezember zum Seminar Betriebsverfassungsrecht für Einsteiger (München) und am 4. Dezember zum Seminar Betriebsverfassungsrecht für Profis – Entscheidungs-Update (München) ein.  

Erklärfilm 
Jahresrückblick Arbeitsrecht 2019: Neue Vorgaben für die Arbeitszeiterfassung, das neue Geschäftsgeheimnisgesetz und eine Entscheidung im Bereich Jobservice und Placement – 2019 gab es einige Neuerungen im Bereich Arbeitsrecht. Wir fassen für Sie Wichtiges in unserem Erklärfilm zusammen.

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Eine Übersicht aller Mitglieder der Praxisgruppe Arbeitsrecht finden Sie auf der Homepage von Heuking Kühn Lüer Wojtek.
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